Archiv für September 2010

14.10|Rothaus|Mobilisierungsveranstaltung für den Roten Oktober 16.10. Leipzig


So etwas hat es noch nicht gegeben: vier Naziaufmärsche am selben Tag in derselben Stadt. Das braune Spektakel steht unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ und soll nachholen, was vor fast genau einem Jahr gescheitert ist: Am 17. Oktober 2009 steckten mehr als 1300 Neonazis für viele Stunden im Leipziger Osten fest, abgeschirmt durch die Polizei und eingekeilt von Protestblockaden. Diese sind dank 3000 Gegendemonstrant_innen erfolgreich gewesen. Nun steht derselbe Spuk wieder an…

Die Veranstaltung findet am 14. Oktober 2010 um 19:00 im Rothaus in der Lohstraße 2 statt. Für das das leibliche Wohl ist gesorgt.
Weitere Informationen gibt es auf der Mobi-Website

3.10|Jena|Schwarz.Rot.Gold. …sind nicht mal alles Farben.

Aufruf zur Demonstration „Schwarz.Rot.Gold. …sind nicht mal alles Farben.
Gegen Deutschland, Nation und Kapital.“ am 3.10.2010 in Jena um 13 Uhr am Holzmarkt
. Weitere Informationen gibt es auf den Blog unter http://keinefarben.blogsport.de. Es folgt der Aufruf:

Banner für Keine Farben Blog3. Oktober 2010. In der Krise beschworen, bei der Fußball-WM zelebriert, soll sie zum 20. Mal gefeiert werden: die deutsche Einigkeit. Zu all den Widerlichkeiten, die solches Treiben mit sich bringt, möchten auch Deutsche aus Jena etwas beitragen. Im Mittelpunkt steht dabei der Jenaer „Dreifarb“, der in einer Ausstellung im hiesigen Stadtmuseum als ein „ganz besonders spannendes Stück deutscher Erinnerungskultur“ präsentiert werden soll. Einige Protagonist_innen in Jena träumen gar von einem Nationalmuseum und streben nach einer „Popularisierung des Kulturguts Schwarz Rot Gold“, welches aus dem „Volk“ stamme und auch deswegen im Gegensatz zu „Schwarz-Weiß-Rot“ ganz harmlos sei. Daher gälte es auch, die Deutschen Farben zu schützen: vor historischer Fehldeutung von Links und Missbrauch durch Nazis.
Der Wunsch nach dem „ganz anderen“ deutsch-nationalen Kollektiv wird solide vorgetragen. Endlich möchte man über den eigenen Schatten springen, aber über welchen eigentlich noch? Längst ist der Schatten den Auschwitz wirft unter dem Etikett „Erinnerungskultur“ zum Bestandteil einer positiven deutschen Identität geworden. Deren Farben sind Schwarz-Rot-Gold. (mehr…)

16.10|Leipzig|Roter Oktober – Naziaufmärsche verhindern

Aufruf (als PDF) des Leipziger Aktionsbündnis Roter Oktober zu den antifaschistischen Aktionen gegen die angemeldeten Nazi-Demonstrationen am 16.10 in Leipzig. Informationen zu Gegenaktionen gibt es hier.

Mit mehreren Aufmärschen wollen Neonazis am 16. Oktober durch Leipzig ziehen. Das braune Spektakel steht unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ und soll nachholen, was vor fast genau einem Jahr gescheitert ist: Am 17. Oktober 2009 steckten mehr als 1300 Neonazis für viele Stunden im Leipziger Osten fest, abgeschirmt durch die Polizei und eingekeilt von Protestblockaden. Diese sind dank 3000 Gegendemonstrant_innen erfolgreich gewesen. Nun steht derselbe Spuk wieder an – und wir erwägen alles Nötige, um ihn wieder zu beenden. (mehr…)

9.10 | Freiberg | Aber hier leben? Nein Danke!

Aufruf (als PDF) der antifaschistischen Gruppe Freiberg zur Demonstration „Aber hier leben? Nein Danke!“ am 9.10. um 14:00 am Bahnhof in Freiberg:

Aber hier leben? Nein Danke!

Als am 7. Oktober letzten Jahres Freiberger und Dresdner Neonazis gemeinsam zur alljährlichen Opferzeremonie anlässlich der Luftangriffe auf Freiberg 1944 aufriefen, ließ es sich der Freiberger Verein gegen Extremismus auf Druck der TU Bergakademie nicht nehmen, dagegen mit einem eigens angefertigten Banner „Kein Krieg – Kein Extremismus“ zu protestieren. Parallel dazu lud man zum „Friedensgebet“ in die Petrikirche, denn „Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein!“

Um dem Geschichtsrevisionismus der Neonazis auf der einen und der Relativierung deutscher Schuld durch die Stadt und dem „Verein gegen Extremismus“ auf der anderen Seite etwas entgegenzusetzen, entschlossen wir uns dazu, dem Spektakel dieses Jahr eine eigene kritische Demonstration entgegenzusetzen. Das war irgendwann vor ein paar Monaten. Seitdem hat sich eine Menge ereignet,weshalb wir es für unerlässlich halten, den Rahmen der Demonstration zu erweitern und zu benennen, welche Entwicklung sich gegenwärtig abzeichnet. (mehr…)

Polizei stürmt Reitbahnstraße 84

Quelle: Freie Presse Die Polizeidirektion-Chemnitz/Erzgebirge zeigte in der Vergangenheit oft genug was sie mit „angemessener Gewalt“ meint. Neben zahlreichen Übergriffen auf vergangene Demonstrationen und Kundgebungen, Falschaussagen, Beleidigungen und willkürlichen Unterstellungen musste zum kurz bevorstehenden Ende des alternativen Wohn- und Kulturprojekt Reitbahnstrasse 84 ein letztes Mal mit diesem abrechnet werden. Es kann nicht anders erklärt werden, wie sonst die Erstürmung des Hauses zustande kam.
Wir sind auf jeden Fall gespannt, wie sich der Polizeipräsident von Chemnitz Uwe Reißmann (Bild) wieder einmal rechtfertigen will. Wird er wieder mit der erheblichen Schwere der „Straftat“ argumentieren?1 Werden andere Projekte in Chemnitz bald mit erhöhter Polizeipräsens zu rechnen haben, da nun das Haupthassobjekt heute verschwindet? Viele offene Fragen auf die der Pressesprecher der Polizei keine Antworten hat oder nur Amüsantes anbieten wird.2
Es folgt nun die Pressemitteilung des Vorstands Wiederbelebung kulturellen Brachlandes e.V. zum Polizeieinsatz:

Polizei stürmt gewaltsam alternatives Wohnprojekt Reitbahnstraße 84 – Verein verurteilt massives Vorgehen und Sachbeschädigung

Am Samstag, den 18.09.2010, um ca. 14.30 Uhr umstellte die Polizei das Karree Reitbahnstraße/Fritz-Reuter-Straße und drang gewaltsam in die Häuser Reitbahnstraße 84 und Bernsbachplatz 6 ein. Zu diesem Zeitpunkt waren der Verein zur Wiederbelebung kulturellen Brachlandes (WkB e.V.) und Anwohner damit beschäftigt, das dort ansässige alternative Wohn- und Kulturprojekt zu beräumen. Gemäß der durch die GGGmbH ausgesprochenen Kündigung muss das Objekt am Montag den 20. September beräumt an die
Eigentümerin übergeben werden.

10 Einsatzwagen riegelten die Kreuzung am Bernsbachplatz ab. Die teilweise vermummten Polizeibeamten drangen in den Veranstaltungsraum ein und führten die dort befindlichen Personen ab. Es wurden Personenkontrollen durchgeführt und Personalien festgestellt.

Anschließend drang ein Räumkommando ohne Vorwarnung gewaltsam mittels Rammbock und Brecheisen in das Wohnobjekt ein. Im Zuge dessen kam es zu massiven Sachbeschädigungen seitens der Polizei. Eine Haustür zur Straße wurde von innen zerstört. Beide Eingangstüren mussten von der GGG notdürftig repariert werden. Die Beamten brachen im Haus Türen zu Toiletten und Abstellkammern auf. Weiterhin wurde Vereinseigentum beschädigt. „Die Polizei drang sogar gewaltsam in Flächen ein, die der Verein gar nicht gemietet hat.“, so ein Vertreter des WkB e.V.

Ein Ansprechpartner des Trägervereins wurde nicht gesucht. Ein Vorstandsmitglied bestätigte empört: „Dass Polizeibeamte ins Wohnhaus wollten, wurde erst klar, als die Tür aufgebrochen wurde. Man hätte einfach klingeln können. Eine Aufforderung, die Tür zu öffnen gab es vorher nicht.“

Über die Gründe für den massiven Einsatz herrscht auf Seiten des Vereins Ratlosigkeit.
Der Verein hatte sich mit GGG und Stadt über die Räumung des Objektes zum 20. September verständigt. Ein solch überzogener Polizeieinsatz mitten in den Räumungsarbeiten verwundert deshalb umso mehr.

In Anbetracht zurückliegender Polizeieinsätze im Zusammenhang mit der Reitbahnstraße 84 erhärtet sich beim Verein zur Wiederbelebung kulturellen Brachlandes der Verdacht, dass mit dem Einsatz dem Feindbild linksalternativer Projekte Genüge getan werden sollte. Der Verein erwägt, rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen des Polizeieinsatzes einzuleiten.

  1. siehe §36 SächsPolG zu Vergehen, die im Einzelfall nach Art und Schwere geeignet sind, den Rechtsfrieden besonders zu stören [zurück]
  2. Vgl. Aussagen des Polizeisprechers der PD-Chemnitz/Erzg. Frank Fischer zum Überfall auf die Reitbahnstraße 84 am 14. August 2010 in der Jungle World [zurück]

18.9. | Ereignisreicher Samstag

Das kommende Wochenende bringt zwei wichtige Veranstaltungen mit sich:

Am Samstag startet ab 15:00 am Albertplatz in Dresden die Demonstration „Es ist immer ein Angriff auf uns alle!“ (zur Mobi-Seite). Thematisiert werden die vergangen Anschläge mit neonazistischen/rassistischen/antisemitischen Hintergrund. Die vermehrten Anschläge in letzter Zeit zum Beispiel in Dresden am 23./24. August auf ein alternatives Wohnprojekt in Pieschen; 25./26. August eine Brandstiftung am Café Courage in Döbeln oder ein Brandanschlag auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofs in Dresden am 29. August sind nur einige Beispiele für diese Entwicklung.1 Eine Chronik der Übergriffe gibt es hier.

Banner Stay Rebel Limbach-O. 2010

Ebenfalls am Samstag findet das Stay Rebel Fesitval in Limbach Oberfrohna (zur Website der Soziale und politische Bildungsvereinigung LO e.V.) statt. Im Zeitraum von 12 bis 20 Uhr wird es verschiedene Workshops zum Thema Nazistrukturen im Umkreis, couragiertes Handeln gegen Nazis und eine Dokumentation um das Abschottungsverhalten der EU gegenüber Migration geben. Neben Bands aus der Region und Drum‘n‘ Bass von der Fraktion42 die für die Unterhaltung sorgen, findet auch eine Podiumsdiskussion zu Alternativen Jugendhäusern statt.
Wie problematisch die Situation in Limbach-Oberfrohna ist, zeigte schon der langwierige Prozess der Anmeldung. Ein halbes Jahr dauerte es bis zur Entgültigen Anmeldung, die auch noch über den juristischen Weg durchgesetzt werden musste. So bezeichnet Jens Paßlack dieser Entwicklung als „Moleküle der Öffnung“.2

  1. http://angriffaufunsalle.blogsport.de/chronik/ [zurück]
  2. http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/CHEMNITZ/7473881.php [zurück]

10.09 | Jena | Kein Volk – kein Fest – kein Volksfest

Am 10.09.2010 findet in Jena eine antifaschistische Demonstration statt. Treffpunkt ist 19 Uhr Engelplatz. Die Mobilisierungs Website findet ihr unter http://keinvolksfest.tk, wo ihr aktuelle Infos und Mobi-Stuff erhaltet. Es folgt der Aufurf:

Kein VOLK kein FEST kein VOLKSFEST – destroy the spirit of Dresden!

Auch dieses Jahr findet wieder das Fest der Völker in Pößneck statt. Und auch dieses Jahr wird es wieder ein Volksfest gegen Nazis geben, ob als Bratwurstessen oder Blockade (In Dresden bezeichnete sich 2010 die Hauptblockade am Albertplatz selbst als „Volksfest“. ).
Wie auch beim „Trauermarsch“ in Dresden oder anderen nazistischen Großveranstaltungen geht es bei den Gegenaktivitäten nicht um eine Kritik rassistischer, antisemitischer, sexistischer oder anderweitig diskriminierender Ideologien, sondern in erster Linie um eine Abgrenzung von diesen „bösen Randerscheinungen“, für die vermeintlich nur die Nazis stehen. Dass solche ausgrenzenden Denkmuster auch fest in den Köpfen so mancher Nazi-Gegner verankert sind, bleibt dabei erstmal unreflektiert. Der „Kampf gegen die Rechtsextremisten“ wird zum Sinnbild der geläuterten, demokratischen Nation. Antifaschistische Gruppen bauen gewollt oder ungewollt an diesem Bild eines „neuen“ Deutschland mit, wenn ihre radikale Kritik Pragmatismus weicht. (mehr…)




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