Archiv für März 2011

26.04|TU Chemnitz|90 Jahre mitteldeutscher Aufstand

90 Jahre mitteldeutscher Aufstand Im März 1921 kam es im Industriegebiet um Halle/Merseburg und dem Mansfelder Land (heute Sachsen-Anhalt mit angrenzenden Gebieten Thüringens und Sachsens) zum letzten großen bewaffneten Aufstand in Deutschland. In der DDR galt dieses Ereignis als bedeutende historische Tat, freilich nur in der sehr eigenwilligen Interpretation der SED. Heute hingegen kommt der Aufstand in der Geschichtsschreibung kaum noch vor – was politisch erklärbar ist, liegt dieses linksradikale Ereignis doch quer zu vielen gesellschaftlichen Entwicklungen.
Es geht um Gestalten wie Max Hoelz oder Karl Plättner, die erklärte Feinde des Kapitalismus waren und die nicht von Parteilinken vereinnahmt werden können.

Bernd Langer hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Hintergründe des Mitteldeutschen Aufstandes zu erhellen und seine Protagonisten vorzustellen.

Mittwoch, 06.04.2011, 19.00 Uhr an der TU Chemnitz

Weitere Informationen zur Veranstaltungsreihe unter kunst-und-kampf.de.

24.3|Haus Kraftwerk|Öffentliche Anhörung zum 5. März

Die erste Auswertungen zum Verlauf des 5. März sind vergangen und so gut wie alle hatten das gleiche Ergebnis: Nur durch das Versagen der Stadtverwaltung und den rechtswidrigen Verhalten der Polizei wurde der Nazi-Aufmarsch ermöglicht.

Dieses Jahr hatte die Repression ein neues Potenzial erreicht für Chemnitzer Verhältnisse. Die Polizeidirektion Chemnitz/Erzgebirge hatte – wie üblich – im Vorfeld ihren Standpunkt klargestellt mit der Einschätzung, dass das Gefahrenpotential alleinig bei der antifaschistischen Demonstration lag. Durch die Errichtung einer Kontrollzone für den Großteil des Stadtgebiets signalisierte sie, dass die Nazis an diesen 5. März laufen werden. Dabei änderte sich aber das Feindbild: Nicht nur die gewöhnlichen Teilnehmenden von antifaschistischen Demonstrationen war als Hindernis ausgemacht wurden, sondern die „normale“ Chemnitzer Stadtbevölkerung, die sich Nazis entgegen stellen will. So mussten Bündnismitglieder_innen der Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz – Kein Platz für Nazis zum Teil das ertragen, was einer antifaschistischen Demonstration im letzten Jahr bereits passiert war1.

Aus den genannten Gründen und um noch einmal Klarheit in die Geschehnisse des 5. März hinein zu bringen, veranstaltet das Chemnitz Nazifrei Bündnis eine öffentliche Anhörung am Donnerstag, den 24. März um 18:00 im Veranstaltungssaal des Haus Kraftwerk (Kaßbergstraße 36).

  1. Ein zivilgesellschaftliches Schauspiel [zurück]

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14.3|Rothaus|Auswertung 5. März 2011

Der 5. März ist vorbei. Viele Dinge liefen für Chemnitzer Verhältnisse relativ gut. Es trauten sich mehrere hundert Menschen auf die Bahnhofsstraße ein Platz in der ersten Reihe auf der Strecke der Nazis einzunehmen. Das bürgerliche Gedenken musste bei einen Veranstaltung am Freitag zu vor viel Kritik einstecken.
Leider griff die Polizei, wie befürchtet, hart durch gegen Blockierende und zog den Unmut nicht weniger Personen im Rahmen ihrer fragwürdigen Aktivitäten auf sich. Viele Veranstaltungen, welche eigentlich nicht zum Chemnitzer Friedenstag gehörten, wurde wieder zum Friedenstag gesteckt.
Diese zahlreichen Ereignisse wollen wir kurz Revue passieren lassen, um den Tag zusammen mit euch auszuwerten. Was lief gut. Was lief schlecht. Und was könnte eventuell zum nächsten Nazi-Trauermarsch anders gemacht werden.
Daher laden wir zur Diskussion am kommenden Montag, den 14. März 2011 um 20:00 ins Rothaus (Lohstraße 2) im Rahmen des Offenen Antifa Plenum ein.

Täter/-innen gibt es genug – Zeug_innen gesucht!

Die Auswertung der Ereignisse am 5. März wirft ein schlechtes Licht auf den Einsatz der Polizei: Grundrechte wurden missachtet und Menschen fahrlässig verletzt. „Politisch motivierte Straftaten gingen an diesem Tag von der Polizei aus und nicht von den Demonstrant_innen, die gegen den Naziaufmarsch protestierten.“, so Ulli Katlewski vom Vorbereitungskreis der Demonstration „Damit’s mal richtig sitzt“.
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Zeug_innen gesucht: Zentralhaltestelle gg. 15:45

Zuerst der Versuch eines Polizisten eine Person mit Brille wegzuziehen und als dies nicht gelingt schlägt der Beamte zwei Mal ungezielt in die sitzende Menge.
Wir suchen daher Zeug_innen, die dies gesehen haben könnten oder Personen, die davon betroffen waren. Informiert euch hier, wie ihr uns helfen könnt.

Zeug_innen gesucht: Zentralhaltestelle kurz vor 16:00 Uhr

In diesem Video filmt eine Person den Polizeieinsatz. Von hinten kommt ein Beamter (Kennzeichnung: drei rote Querbalken) und schlägt dieser Person mit der Faust ins Genick.
Wer hat diese Szene gesehen? Wer war von Übergriffen betroffen?
Bittet informiert euch hier, wie ihr uns helfen könnt.

Zeug_innen gesucht: Kreuzung Reitbahn-/Bahnhofsstr. vor 16:00

Wer hat folgende Szenen beobachtet? Wer war selber von Übergriffen durch Polizeibeamte/-innen betroffen? Informiert euch hier, wie ihr uns helfen könnt!

Zeug_innen gesucht: Getreidemarkt gg. 16:00

Wer hat folgende Szenen beobachtet? Wer war selber von Übergriffen durch Polizeibeamte/-innen betroffen? Informiert euch hier, wie ihr uns helfen könnt!

Medienüberblick zum 5. März

Außer Friedenstag nichts gewesen? So zumindest klang es in der Freien Presse. Ritter Miko Runkel, ausgezogen die Ordnung in Chemnitz zu wahren, findet in einem Interview alles in Ordnung. Die Demonstrant_innenzahlen werden vom Polizeisprecher Frank Fischer in die Höhe getrieben. Rechtsbrüche an der Kundgebung durch die Polizei an der Kundgebung Am Wall werden nicht thematisiert. Die Bürgermeisterin Barbara Ludwig rennt filmreif in Richtung der Polizeikette und wird freundlichst aufgehalten, im Gegensatz zu anderen Personen später an der Zentralhaltestele. Es scheint, als wäre der Demokratiesimulator wieder angeworfen, um einmal wieder zu demonstrieren, wie tolerant und demokratisch Chemnitz sei – welch schlechte Schmierenkomödie.

Sachsen Fernsehen
- Bilanz Polizeieinsatz – Chemnitzer Friedenstag
- Diskussion um Friedenstag
- Chemnitzer Friedenstag 2011 – VIDEO
- Kundgebung an der Mühlenstraße
- Situation am Chemnitzer Hauptbahnhof gegen Mittag (Nazi-Demo)
- Antifaschistische Demonstration
- OB Ludwig ruft zum friedlichen Protest auf
- 9.00 Uhr Städtischer Friedhof – Kranzniederlegung
- Aktuell: Straßensperrungen in Chemnitz
- Chemnitzer demonstrieren gegen NPD-Aufmarsch
- Stadt muss NPD marschieren lassen
- Polizeieinsatz am 5. März 2011 in Chemnitz
- Nazi-Aufmarsch: Chemnitz prüft weiteres Vorgehen

Freie Presse
- Demokratiedebatte nach Friedenstag
- Polizei mit 1400 Beamten im Einsatz
- Chemnitz: Weniger Gegendemonstranten als erwartet
- Chemnitzer protestieren gegen NPD-Aufmarsch
- Ticker zum Chemnitzer Friedenstag
- Kritiker äußern Bedenken zum Gedenken

Neues Deutschland
- Chemnitz: Polizei setzt Aufmarsch von Neonazis mit Härte durch

Endstation Rechts
- Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz

Sächsische Zeitung
- Heute droht uns der Ausnahmezustand
- Chemnitzer protestieren gegen NPD-Aufmarsch

Stern
- Über 1000 Chemnitzer demonstrieren gegen Neonazi-Aufmarsch

Lausitzer Rundschau
- Osten wehrt sich gegen Rechtsextreme

Bild Zeitung
- Chemnitzer protestieren gegen NPD-Aufmarsch
- Grüne: Polizei schüchtert Chemnitzer Bürger ein

AFP
- Über 1000 Chemnitzer demonstrieren gegen Neonazis

Welt
- Chemnitzer protestieren gegen NPD-Aufmarsch

MDR
- MDR Sachsen Spiegel
- MDR Aktuell
- Kritik an Chemnitzer Polizei bei NPD-Aufmarsch

verschiedene Videos
- Sitzblockade an der Bahnhofstraße wird entfernt (Kreuzung Zschopauer-/Bahnhofsstr.)
- Mehr Polizei als Nazis auf Demo (Kreuzung Zschopauer-/Bahnhofsstr.)
- Polizei schützt Demoroute der Nazis (Zentralhaltestelle mit Polizeikette)
- Räumung Kreuzung Reitbahn-/Bahnhofsstr.
- Antifa-Demo, Kundgebung an der Müllerstr., Räumung Zentralhaltestelle
- Antifaschistische Demonstration Chemnitz (Müllerstraße)
- Zentralhaltestelle wird geräumt (vom Parkhaus gefilmt) (1, 2)
- Protest am Berg an Zentralhaltestelle
- Protestzug läuft Nazis über Theaterstraße nach (1, 2)
- Protest auf Kundgebung an Mühlenstraße (leicht erhöht) (1, 2)
- Protest auf Kundgebung Mühlenstraße
- Bilder vom „Polizeiaufmarsch“ in Chemnitz Teil 1, Teil 2
- Polizei hält „gefährlichen Störer“ fest
- Räumung Kreuzung Reitbahn-/Bahnhofsstraße (1, 2)
- Bilder vom Marx Monument
- Protest an Zentralhaltestelle mit Polizeikette nach Räumung
- Protest an Zentralhaltestelle mit Polizeikette – Polizeiautos ziehen durch (1, 2)
- Nazi-Demonstration an der Georgstraße
- Sitzblockade auf der Mühlenstraße

Wir brauchen euer Gedächtnis

Falls ihr am 5. März diverse Szenen von Polizeiwillkür, von Übergriffen durch die Polizei oder ähnliches mitbekommen habt: Fertigt bitte dringend Gedächtnisprotokolle an, so genau wie möglich. Diese könnt ihr mit dem Vermerk „5. März 2011“ dann postalisch an die Abgeordneten-Büros im Rothaus unter:

Freya-Maria Klinger (MdL)
c/o Rothaus e.V.
Lohstraße 2
09111 Chemnitz

oder

Michael Leutert (MdB)
c/o Rothaus e.V.
Lohstraße 2
09111 Chemnitz

schicken, über Euch bekannte Abgeordnete an die entsprechenden Personen weiterleiten oder im Rothaus persönlich abgeben.
Ihr könnt Eure Gedächtnisprotokolle auch in elektronischer Form weitergeben, d.h. eine eMail an:

michael.leutert (at) bundestag.de,
oder Freya-Maria.Klinger (at) slt.sachsen.de

schicken. Über die eMail Adresse antifa-chemnitz (at) riseup.net empfehlen wir nur mit PGP/GnuPG zu kommunizieren.
Alle Informationen werden nur an vertrauliche Personen (i.d.R. Anwält_innen) weitergegeben und von uns absolut vertraulich behandelt. Wir würden euch im Falle der Notwendigkeit eurer Aussagen kontaktieren.
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen rüpelhafte und rücksichtslose Beamte/-innen könnt ihr jeder Zeit selbst stellen. (mehr…)




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