Problem liegt bei Chemnitz – Protest ist notwendig!

Nazizentren abreissen!Neonazi-Szene kann sich seit Jahren ungestört in Chemnitz entwickeln. Dies liegt nicht an der Stärke der Nazis, sondern am Umgang mit ihnen durch Stadtverwaltung und Polizei. Antifaschistisches Engagement wird hier blockiert und kriminalisiert. Trotzalldem: Protestkundgebung am Freitag (18.11) um 17:00 vor dem Nazi-Zentrum in der Markersdorfer Straße 40.

„Neben den aktuellen Meldungen über die neonazistische terroristische Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) wirkt die Eröffnung eines Nazi-Zentrums in Chemnitz-Markersdorf fast nebensächlich. Doch sollte hierbei auch angemerkt werden, dass der Käufer der Markersdorfer Straße 40 Yves Rahmel gute Beziehung zu alten Kameraden von NSU-Mitgliedern unterhält“ merkt Ulli Katlewski von der Antifaschistischen Aktion Chemnitz/AAK an und fügt hinzu: „Bei der Umsetzung eines nationalen Sozialismus hilft Rahmel tatkräftig mit. Er ist dafür bekannt, dass er sich auch mal zu Wort meldet, wenn die eigenen Kameraden bei Geschäften sich nicht stark genug für die nationalsozialistische Sache einsetzen.“

Katleski führt an: „Dass sich die Neonazi-Szene in Chemnitz so gut ausbreiten kann, liegt wohl nicht an ihrer guten Vernetzungen oder ihrer aktuellen Stärke. Zwar ist mit der Etablierung des Nazi-Labels PC Records eine gute finanzielle Grundlage geschaffen wurden, aber auch die Chemnitzer Stadtverwaltung spielt seit Jahren zweifelhaftes Spiel.“ Katlewski präzisiert: „Gerade mit dem jetzigen Bürgermeister Miko Runkel wird dieses Verhalten auf die Spitze getrieben. Die Polizeidirektion Chemnitz/Erzgebirge unter Leitung von Uwe Reißmann tut bei der Kriminalisierung von antifaschistischen Engagement ihr Übriges.“
Bei den Protesten gegen einen Nazi-Aufmarsch am 5. März dieses Jahres verhielt sich die Verwaltung eher repressiv und unkooperativ gegenüber Gegenanmeldungen. Die Polizei stellte eine Gefahrenprognose gegenüber den Protesten auf, die sie später in einer Anfrage der Landtagsabgeordneten Freya-Maria Klinger vollkommen revidierte und bei der sich der Polizeieinsatz als maßlos überzogen darstellte. Begleitet waren die Proteste durch zahlreiche gewalttätige Übergriffe von Beamtinnen/-en gegenüber Gegendemonstrant_innen.
„Wenn solch ein Handeln durch verschiedene Institutionen praktiziert wird, muss sich nicht gewundert werden, warum nur wenige Menschen sich stärker gegen Nazis engagieren. Das Problem mit Nazis in Chemnitz ist hausgemacht. Daran werden symbolische Aktionen wie die Etablierung eines Lokalen Aktionsplan nicht ändern“, merkt Katlewski an. „Ich bin zuversichtlich, dass sich am Freitag um 17:00 viele Menschen vor der Markersdorfer Straße 40 einfinden, um gegen das nationale Zentrum zu protestieren.“

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